Bürgerarbeit ist moderne Zwangsarbeit

Anhänge:

Arbeitsmappe Bürgerarbeit

[DIE LINKE. Landesverband Hessen - Mai 2011]

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Der Begriff ‚Bürgerarbeit‘ klingt nach solidarischem Gemeinschaftssinn.
Doch Bürgerarbeit meint genau das Gegenteil: Sie ist unsolidarisch und vernichtet Arbeitsplätze im Öffentlichen Dienst. Bürgerarbeiterinnen und -arbeiter sollen zum Beispiel als Begleitservice für Ältere und Menschen mit Behinderung bei Behördengängen arbeiten, Übungsleiter im Breitensport unterstützen, Essen für Bedürftige kochen und austeilen oder Grünanlagen pflegen.

„Bürgerarbeit ist moderne Zwangsarbeit“, bewertet Gabi Faulhaber, stellvertretende Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen, den in vielen hessischen Gemeinden geplanten Einsatz von Langzeitarbeitslosen als so genannte Bürgerarbeiterinnen und -arbeiter.

„Der Begriff ‚Bürgerarbeit‘ klingt nach solidarischem Gemeinschaftssinn.
Doch Bürgerarbeit meint genau das Gegenteil: Sie ist unsolidarisch und vernichtet Arbeitsplätze im Öffentlichen Dienst. Bürgerarbeiterinnen und -arbeiter sollen zum Beispiel als Begleitservice für Ältere und Menschen mit Behinderung bei Behördengängen arbeiten, Übungsleiter im Breitensport unterstützen, Essen für Bedürftige kochen und austeilen oder Grünanlagen pflegen. Ihre Arbeit soll angeblich ‚zusätzlich‘ sein und niemandem einen Arbeitsplatz wegnehmen. Es gibt aber keine ‚zusätzliche Arbeit‘, sondern es handelt sich um Arbeit, die gar nicht oder nicht tariflich bezahlt werden soll.

Bürgerarbeiterinnen und -arbeiter sollen 30 Stunden in der Woche arbeiten und dafür 900 Euro erhalten. Davon gehen Steuern und Sozialversicherungsbeiträge ab und der Betrag wird auf Hartz IV angerechnet, so dass maximal ein Hinzuverdienst von 260 Euro übrig bleibt. Da keine Zahlung an die Arbeitslosenversicherung erfolgt, fallen die Betroffenen danach in Hartz IV zurück. Bürgerarbeit ist nicht freiwillig, wer sie verweigert, bekommt seine Hartz-IV-Bezüge gekürzt.

DIE LINKE. Hessen fordert die Abschaffung aller Ein-Euro-Jobs und den Verzicht auf die Einführung der Bürgerarbeit. Statt dessen fordern wir die Schaffung eines öffentlichen Beschäftigungssektors mit tariflich bezahlten und sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen. Wir werden uns in allen Kommunalparlamenten gegen die Einführung von Bürgerarbeit aussprechen.“

Im Anhang finden Sie eine Arbeitsmappe des Landesverbandes DIE LINKE. Hessen mit weiteren Informationen zur Bürgerarbeit.

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