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 Angriffe auf Linke
Beitrag aus der Hessenschau
mit Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende DIE LINKE. Hessen"

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Artikel:

Brauner Sumpf.
Warum die Entnazifizierung der hessischen CDU bis heute aussteht.

b3eVon Achim Kessler, stellv. Landes- vorsitzender,
in der Tageszeitung „junge welt“.

  

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Dresden nazifrei!

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Clara Zetkin Preis 2012

Clara Zetkin Preis

 

DIE LINKE lobt anlässlich des Internationalen Frauentages 2012 zum zweiten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden. Dieser Preis ist nach Clara Zetkin benannt.

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Dokumentation:

„Brauner Sumpf in der hessischen ...

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Konferenz

Rechte Gefahr aus der ...

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Das neue Parteiprogramm

Beschluss des Parteitags der Partei DIE ...

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Dokumentation:

„Brauner Sumpf in der hessischen CDU“...

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Konferenz

Rechte Gefahr aus der "Mitte"?...

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Das neue Parteiprogramm

Beschluss des Parteitags der Partei DIE LINKE...

Donnerstag, 26. Januar 2012

Pressemitteilungen

Gegen die Beliebigkeit der SPD hilft einzig eine starke LINKE

100x121_ulrich_wilkenDass der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel die Koalitions-Entscheidung nach den rechnerischen Möglichkeiten und nicht nach politischen Kriterien treffen will und eine Koalition mit der CDU für möglich hält, lässt nur einen Schluss zu: Wer einen echten Politikwechsel für Frieden und soziale Gerechtigkeit will, muss DIE LINKE stark machen.Gegen die Beliebigkeit der SPD hilft einzig eine starke LINKE
  
 

Mittwoch, 25. Januar 2012

Pressemitteilungen

Große Koalition der Afghanistankrieger setzt Bundeswehreinsatz fort

100x121_christine_buchholz

Morgen werden die Regierungsparteien zusammen mit der SPD die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan beschließen. In der Öffentlichkeit wird dies als ein Abzugsbeschluss verkauft. Das ist ein Lüge, denn das Mandat wird 2012 lediglich um eine ohnehin nicht genutzte Reserve reduziert. Die Zahl der darüberhinaus tatsächlich aus Afghanistan abzuziehenden Soldaten beträgt höchstens 100 – wenn überhaupt.

Weiterlesen: Große Koalition der Afghanistankrieger setzt Bundeswehreinsatz fort

 

Mittwoch, 25. Januar 2012

Pressemitteilungen

Verfassungsschutz verhindert Schutz der Verfassung

100x121_ulrich_wilkenEine Partei wie die NPD, die verfassungsfeindlich ist, muss verboten werden. Wenn sie angeblich nicht verboten werden kann, weil der Verfassungsschutz V-Leute eingeschleust hat, dann verhindert dies den Schutz der Verfassung. Politiker und Politikerinnen einer Partei, die wie die der LINKEN nicht verfassungsfeindlich sind, dürfen nicht beobachtet und bespitzelt werden
  
  
 

Aus der Linksfraktion im Hessischen Landtag

  • Integration von Asylsuchenden von Anfang an!

    Flüchtlinge werden qua Gesetz diskriminiert und haben nicht einmal Anspruch auf eine menschenwürdige Grundversorgung. Um ihnen den Aufenthalt so unangenehm wie möglich zu machen, werden sie während ihres Asylverfahrens in den ersten 48 Monaten meist in Sammelunterkünften untergebracht und haben...

  • Spielhallengesetzentwurf wird dem Problem der Spielsucht und dem Jugendschutz nicht gerecht

    Fast ein Jahr nach dem mit viel Wahlkampfgetöse im Kommunalwahlkampf angekündigten Gesetz, legt die Landesregierung endlich einen Gesetzentwurf zu Spielhallen vor, der weit hinter den Ankündigungen zurück bleibt.

  • Schnüffelei gegen LINKE ist skandalös - und die Oberschnüffler sind verlogen!

    Irgendjemand lügt: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und Innenminister Boris Rhein (beide CDU) erklären seit Jahren, die Überwachung der LINKEN erfolge ohne Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel. Bundesinnenminister Hans–Peter Friedrich (CSU) und der Präsident des Inlandsgeheimdienstes, Heinz Fromm, sagen laut Presseberichten gestern in...

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